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AGB / Hinweispflichten

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 2014-08-27

§ 1 Allgemeines

  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Cletech Ltd. & Co. KG (nachfolgend: Verkäufer bzw. "wir"/"uns") gegenüber ihren Kunden. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an und widersprechen diesen.
  2. Wir liefern nach Deutschland. Andere Lieferorte sind nur auf Anfrage möglich.
  3. Auf Verträge zwischen uns und unseren Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
  4. Der Kunde kann diese AGB über die Speichern- bzw. Druckfunktion seines Browsers abspeichern bzw. ausdrucken. Ferner werden wir dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB nach Abgabe der Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.
  5. Aussehen, technische Angaben und Beschreibungen der Waren auf unsern Internetseiten oder in sonstigen Dokumenten stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Irrtümer vorbehalten. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung vor.

§ 2 Vertragsschluss, Angebot und Annahme

  1. Die auf den Webseiten bzw. im Webshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Vertragsangebote im Rechtssinne.
  2. Durch eine Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der bestellten Waren ab. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware annehmen.

§ 3 Webshop

  1. Durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb legen" bzw. des entsprechenden Warenkorb-Symbols kann der Kunde die jeweiligen Waren in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot des Kunden dar.
  2. Vor Abgabe eines verbindlichen Vertragsangebots wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten einsehen und über die vorgesehenen Änderungsfelder berichtigen.
  3. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken des Buttons "AGB akzeptieren" diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
  4. Der Verkäufer schickt dem Kunden unverzüglich nach Erhalt des Angebots eine (ggf. automatische) Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Die Zugangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung beim Verkäufer und stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Kaufvertrag kommt erst durch Zusendung einer gesonderten Auftragsbestätigung oder durch Warenlieferung zustande.

§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

  1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählten Waren dauerhaft nicht verfügbar, so teilen wir dies dem Kunden mit und sehen von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
  2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm ausgewählten Waren nur vorübergehend nicht verfügbar, so wird auch dies dem Kunden in einer Auftragsbestätigung zusammen mit einer voraussichtlichen Lieferzeit mitgeteilt. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen ab Bestelldatum haben sowohl der Verkäufer als auch der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zurückerstattet.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
  2. Solange das Eigentum noch nicht auf den Kunden übergegangen ist, hat dieser die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
  3. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

§ 6 Preise und Versandkosten

  1. Die auf unseren Webseiten angegebenen Warenpreise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nichts gegenteiliges angegeben ist.
  2. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Die Verpackungs- und Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
  3. Falls das beauftragte Transportunternehmen die Ware nicht an den Kunden zustellen kann, sendet es die Ware an uns zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung und die Rücksendung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.

§ 7 Zahlungsmodalitäten

  1. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse oder Nachnahme vornehmen. Bei Bestandskunden bzw. nach Absprache können zudem die Zahlung per Rechnung und weitere Zahlungsarten vereinbart werden.
  2. Bei Vorkasse ist der Kaufpreis sofort nach Vertragsabschluss fällig.
  3. Wird uns nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so sind wir berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn wir erfolglos eine Frist zur Kaufpreiszahlung gesetzt haben, vom Vertrag zurückzutreten.
  4. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zu. Zur Ausübung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

  1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, sofern sich nachfolgend nichts anderes ergibt.
  2. Tritt ein Sachmangel auf, so hat der Kunde zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
  3. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Ebenso übernehmen wir keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aufgrund ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen, fehlerhafter bzw. nachlässiger Behandlung oder unsachgemäßer Eingriffe/Reparaturen durch den Kunden entstanden sind.
  4. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 4 Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen.
  5. Ist der Kunde Kaufmann, so setzen die Gewährleistungsrechte des Kunden voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
  6. Garantien bestehen nur, wenn diese ausdrücklich in unserer Auftragsbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurden.

§ 9 Schadensersatzhaftung

  1. Wir haften stets für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
  2. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung jedoch auf Schäden begrenzt, mit deren Entstehung wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
  3. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Insbesondere ist auch der Ersatz mittelbarer Schäden (u.a. entgangener Gewinn, entgangene Zinsen) und die Haftung für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, ausgeschlossen.
  4. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind und für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 10 Eignung

  1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die von uns angebotenen Produkte nicht für Anwendungen entwickelt und geeignet sind, bei denen eine Fehlfunktion oder ein Produktversagen zu Personenschäden, Tod, schweren Sach- oder Umweltschäden oder anderen schwerwiegenden Folgeschäden führen kann.
  2. Soll ein Produkt dennoch für einen derartigen Zweck verwendet (oder in ein anderes derartiges Produkt eingebaut) werden, so hat der Kunde sicherzustellen, dass durch eine Fehlfunktion oder ein Produktversagen unseres Produkts keine derartigen Schäden auftreten können. Zudem hat der Kunde in diesem Fall uns und unsere Lieferanten von sämtlichen Ansprüchen, Schäden und Kosten freizustellen und schadlos zu halten, die aus einer derartigen Verwendung resultieren.
  3. Der Kunde ist darüber hinaus verpflichtet, uns von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diese gegen uns wegen eines Schadens geltend machen, der durch ein von uns bezogenes Produkt, das in ein anderes Endprodukt eingebaut worden ist, verursacht worden ist.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

  1. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB)
  2. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung, die diesen Bestimmungen beigefügt ist.

§ 12 Datenschutz

  1. Im Rahmen der Anbahnung und Abwicklung von Verträgen erheben und speichern wir Daten des Kunden im Rahmen der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir dabei Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses, für den Support und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
  2. Wir geben die Daten des Kunden an Dritte nur weiter, soweit dies zur Auftragsabwicklung notwendig ist (z.B. an das Versandunternehmen oder einen Zahlungsdienstleister), oder wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Eine darüber hinausgehende Weitergabe erfolgt nicht; insbesondere erfolgt keine Weitergabe der Daten für Werbezwecke oder zur Markt- und Meinungsforschung.
  3. Nähere Einzelheiten zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die auf unserer Internetseite in druck- und speicherbarer Form abrufbar ist. Der Kunde erhält auf Anforderung unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt:

  • bei Verträgen über die Lieferung von Waren: vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Sollten die Waren einer einheitlichen Bestellung in mehreren Teilsendungen geliefert werden, so beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung in Besitz genommen haben bzw. hat.

  • bei Verträgen über Dienstleistungen oder die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten: vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Cletech Ltd. & Co. KG
- Advamation -
Südendstr. 1
86517 Wehringen
Tel.: 08234 8012678
Fax: 08234 4349997

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Muster-Widerrufsformular: als PDF zum Download

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Bei der Erbringung von Dienstleistungen gilt darüber hinaus: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht

  • bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig

  • bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
  • bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher (a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert;
  • bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten:

Die nach folgenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts; wir würden Sie aber dennoch bitten, diese zu beachten:

  • Bitte benachrichtigen Sie uns vor der Rücksendung, damit unnötige Kosten vermieden werden können.
  • Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als frankiertes Paket an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten bzw. lassen Ihnen einen Rücksendeaufkleber zukommen, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.
  • Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung.

Datenschutzerklärung

Unsere Datenschutzerklärung finden Sie unter: www.advamation.de/firma/datenschutz.html

Hinweise zur Batterieentsorgung

Alte Batterien gehören nicht in den Hausmüll! Stattdessen sind Sie als Endnutzer zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch unentgeltlich beim Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) zurückgeben.

Die Batterien sind hierzu mit dem Symbol der "durchgestrichenen Abfalltonne" gekennzeichnet, ggf. ergänzt um die chemischen Zeichen "Pb", "Cd" und "Hg":

durchgestrichene Mülltonne
  • Die durchgestrichene Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
  • Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
  • Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
  • Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber

Ist eine Kennzeichnung der Batterie nicht möglich, oder wäre sie zu klein, so befindet sich die Kennzeichnung auf der Verpackung.